Bund / Länder / Kommunen / Rechtsprechung

• Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

  Im Geschäftsbereich des BMG befinden sich wichtige zentrale Einrichtungen: Robert-Koch-Institut (RKI), Paul-Ehrlich-Institut (PEI), DIMDI, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Dem BMG zugeordnet sind ferner die Drogenbeauftragte und die Patientenbeauftragte der Bundesregierung

• Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

  Das BMFSFJ beschreibt seine Aufgaben auf der Homepage so:“Das Familienministerium gestaltet Familienförderung, setzt sich innerhalb der Bundesregierung für die Berücksichtigung der Familieninteressen ein und schafft bessere Bedingungen für partnerschaftliche Elternverantwortung von Vätern und Müttern.“

• Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

  Zuständig für die Themen rund um Arbeit und Soziale Sicherung, Rente, auch für Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen u.a.

• Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

  In unserem Zusammenhang: Große Abteilung für „Umwelt und Gesundheit“, in der Zuständigkeit des BMU liegt auch das --> Umweltbundesamt (http://www.umweltbundesamt.de/)

• Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI)

  Das DIMDI gehört zum Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und stellt hochwertige Informationen für alle Bereiche des Gesundheitswesens zur Verfügung. Es entwickelt und betreibt datenbankgestützte Informationssysteme für Arzneimittel- und Medizinprodukte und verantwortet ein Programm zur Bewertung medizinischer Verfahren und Technologien (Health Technology Assessment, HTA).
  Das DIMDI ist Herausgeber amtlicher medizinischer Klassifikationen wie ICD-10-GM oder OPS und pflegt medizinische Terminologien, Thesauri, Nomenklaturen und Kataloge (z. B. MeSH, UMDNS, Alpha-ID, LOINC, OID), die u.a. für die Gesundheitstelematik von Bedeutung sind. Das DIMDI ermöglicht den Online-Zugriff auf seine Informationssysteme und 70 Datenbanken aus der gesamten Medizin. Dazu entwickelt und pflegt es moderne Software-Anwendungen und betreibt ein eigenes Rechenzentrum.

• Robert-Koch-Institut (RKI)

  Das RKI ist die zentrale Einrichtung des Bundes im Bereich der Öffentlichen Gesundheit zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten. Hier ist die Ständige Impfkommission angesiedelt, die Impfempfehlungen erarbeitet. Außerdem wird hier die Gesundheitsberichterstattung des Bundes koordiniert.

• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

  Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist eine Fachbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und bietet u.a. eine Reihe von separaten Internetangeboten zu vielfältigen Themen rund um die Gesundheit und gesunde Lebensführung mit dem Ziel der Förderung von Information, Motivation und Kompetenz in der Bevölkerung

• Portal des Bundes

  Das „Portal des Bundes“ bietet über seine umfangreiche Linksammlung u.a. Zugang zu den Ministerien, Ämtern etc. auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene („Behördenverzeichnis“ mit Links bis auf die Ebene der Gemeinden !); in drei Gruppen erfolgt auf der Startseite eine Gliederung nach Zielgruppen für „Bürgerinnen & Bürger“, „Wirtschaft & Wissenschaft“ sowie „Verwaltung & Institutionen“. Darüber hinaus finden sich Informationen und Hinweise zu fast allen politischen und Lebensbereichen von A bis Z. Wofür auch immer Sie staatliche Hilfe, Beratung oder Zuständigkeit suchen – hier sollten Sie fündig werden. Erläuterungen finden sich außer in deutsch in 6 weiteren Sprachen.

• Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (DIP)

  DIP ist das gemeinsame Informationssystem von Bundestag und Bundesrat. In DIP wird die öffentlich zugängliche Arbeit von Bundestag und Bundesrat dokumentiert (Bundestags- / Bundesrats-Drucksachen, -Protokollen etc.)

• Bundesrecht / Gesetze

  Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend auf dem aktuellen Stand gehalten.

• Bundesanzeiger-Verlags-GmbH

  Der Bundesanzeiger-Verlag bietet auf seinen Internetseiten Zugang zum Bundesgesetzblatt und dem Bundesanzeiger. Thematische Übersichten sind kostenfrei einzusehen, die Volltexte sind kostenpflichtig.

• Bundesverfassungsgericht (BverfG)

  Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. „Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, kann das BverfG angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden.“

• Bundesgerichtshof

  Oberstes Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit, d.h. der Zivil- und Strafrechtspflege, die in den unteren Instanzen von den zur Zuständigkeit der Länder gehörenden Amts-, Land- und Oberlandesgerichten ausgeübt wird.

• Bundessozialgericht

  Oberstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit, die inhaltlich fast den gesamten Bereich des Systems der Sozialen Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland abdeckt (Kranken-, Unfall-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung, Sozialhilfe u.a.m.)

• Sozialgerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland

  Auf eine Initiative der Sozialgerichtsbarkeiten der Bundesländer und des Bundessozialgerichts hin werden auf diesen Seiten inzwischen zahlreiche Sozialgerichtsentscheidungen (vor allem der Landes-Sozialgerichte und des Bundessozialgerichts) im Volltext zur Verfügung gestellt. Es ist allerdings keine vollständige Übersicht ! Für die Auswahl und Bereitstellung der Daten und Informationen sind die jeweiligen Gerichte selbst verantwortlich.

• Bundesarbeitsgericht

  Oberstes Gericht für Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, zwischen Tarifvertragsparteien, auch für vergleichbare Streitigkeiten aus Rechtsverhältnissen von Entwicklungshelfern, Teilnehmern an einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr sowie behinderten Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen u.a.m.

• Bundesverwaltungsgericht

  Oberstes Gericht der „Verwaltungsgerichtsbarkeit“ – Rechtsprechung in öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art.

• Bundesfinanzhof

  Der „Bundesfinanzhof“ ist das oberste Bundesgericht auf dem Gebiet des Finanzrechts.